Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplanverfahren

Auf der Grundlage des Flächennutzungsplanes setzen die Bebauungspläne - als verbindliche Bauleitpläne - rechtsverbindlich fest, wie in Teilbereichen der Stadt die einzelnen Grundstücke zu nutzen und zu bebauen sind. Die Bebauungspläne werden vom Gemeinderat als Satzung beschlossen.

Hier sind Vorhaben aufgelistet, die sich in der Öffentlichkeitsbeteiligung befinden. Sollten nichts erscheinen, wird im Moment keine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. 


Derzeit laufende Öffentlichkeitsbeteiligungen:

  • Bebauungsplan "Hinter der Kirche - Mitte" in St. Johann - Gächingen
  • vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ried III" in St. Johann-Würtingen

Alle Informationen finden Sie auf dieser Seite.

Die verfügbaren Planunterlagen sind je am Ende der Bekanntmachung aufgeführt.

Bebauungsplan "Hinter der Kirche - Mitte" in St. Johann - Gächingen

  • Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit
     
    Der Gemeinderat hat am 24.04.2024 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) die Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen sowie gleichzeitig nach § 4 Abs. 2 BauGB die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen.
     
    Der Entwurf des Bebauungsplanes und der Örtlichen Bauvorschriften kann in der Zeit
    vom 06.05.2024 bis 06.06.2024 - je einschließlich –
     
    von der Öffentlichkeit im Internet unter www.st-johann.de/Bauleitplanung eingesehen und abgerufen werden.
     
    Der Bebauungsplan liegt während des oben genannten Zeitraums auch beim Bürgermeisteramt St. Johann, Rathaus, Schulstraße 1, 72813 St. Johann – Würtingen während den üblichen Dienststunden des Bürgermeisteramtes (Montag 08:30 - 12:00 Uhr, Dienstag 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr, Donnerstag 08:30 - 12:00 Uhr und 16:00 - 19:00 Uhr, Freitag 08:30 - 12:30 Uhr) öffentlich zur Einsichtnahme aus.
     
    Das bisherige Bebauungsplanverfahren nach §13b BauGB wird nach § 215a BauGB fortgeführt.
    Eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB wurde vorgenommen.
    Erhebliche Umweltauswirkungen sind durch diesen Bebauungsplan nicht zu erwarten.
    Für alle beachtlichen Schutzgüter sind keine unverhältnismäßigen Auswirkungen erkennbar.
    Unverhältnismäßige artenschutzrechtliche Konflikte, welche nicht durch externe Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen kompensiert werden können, werden nicht ausgelöst.
    Besonders schützenswerte Areale oder sonstige Schutzgebiete wie Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale, geschützte Biotope (§ 30 BNatSchG / § 32 NatSchG), Natura 2000 (FFH- und Vogelschutzgebiete) und Wasserschutzgebiete sowie Überschwemmungs- oder Hochwasserrisikogebiete sind von dieser Planung nicht berührt.
    Dies wird als abwägungsgerecht erachtet, da der ökologische Gesamtzustand der Gemeinde als gut zu bezeichnen ist, die Eingriffe aufgrund der geringen ökologischen Wertigkeit der intensiv landwirtschaftlichen Nutzungen ohne Bepflanzungen relativ gering sind, die Gebietsgröße nicht sehr groß und keinerlei besonders geschützte Areale betroffen sind sowie keine erheblichen artenschutzrechtliche Bedenken vorliegen und es das vorrangige Ziel ist, preisgedämpfte und erschwingliche Wohnbaugrundstücke bereitstellen zu können.
    Darüber hinaus hat die Gemeinde in der Vergangenheit von o.g. Verfahren kein Gebrauch gemacht.
     
     
    Abgabe von Stellungnahmen
     Im oben genannten Zeitraum können von der Öffentlichkeit (hierzu zählen auch Kinder und Jugendliche) Stellungnahmen u.a. elektronisch (E-Mail an Tim.Bahnmueller(at)st-johann.de), schriftlich (z.B. Brief, Fax) oder mündlich zur Niederschrift unter oben angegebener Adresse vorgebracht werden.
    Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
     
    Über die Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.
    Es wird gebeten die volle Anschrift anzugeben, da das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt wird.
    Alle Äußerungen werden im weiteren Verfahren für die Öffentlichkeit nur in anonymisierter Form zur Verfügung gestellt.
     
     
    Planunterlagen / umweltbezogene Informationen
     Bestandteile sind der Lageplan und Textteil zum Bebauungsplan, die Örtlichen Bauvorschriften sowie die gemeinsame Begründung des Planungs- & Ingenieurbüros Wahl mit Stand vom 07.07.2021 / 07.07.2022 / 09.04.2024.
    Als Anlagen sind ein Umweltbericht und eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) beigefügt.
     
    Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind derzeit verfügbar:
     
    1.    Umweltbericht
    Der Umweltbericht als Anlage zur Begründung enthält Aussagen und Untersuchungen zu den Planungsinhalten und Planungszielen, zu Umweltschutzzielen aus übergeordneten Fachgesetzen und Fachplanungen sowie ihre Berücksichtigung, zur Bestandsaufnahme und Bewertung des Umweltzustandes, der Umweltmerkmale sowie der Bewertung der Umweltauswirkungen für die Schutzgüter Mensch, Menschliche Gesundheit, Bevölkerung / Tiere, Pflanzen und ihre biologische Vielfalt / Natura 2000 Gebiete (FFH- und Vogelschutzgebiete etc.) / Boden / Wasser (Grund- und Oberflächenwasser), Klima und Luft / Landschaft / Kultur- und sonstige Sachgüter / Stör- und Unfallrisiken / Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern / Entwicklungsprognosen des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Planung (Nullvariante).
    Zur Kompensation der artenschutzrechtlichen Belange sind auch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen außerhalb des Geltungsbereiches vorgesehen.
    Im Umweltbericht ist dargestellt, dass bei Durchführung der Planung und der festgesetzten Maßnahmen davon auszugehen ist, dass keine erheblich nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter verbleiben.

    2.    spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
    Die artenschutzrechtliche Prüfung als Anlage zum Umweltbericht enthält Aussagen und Untersuchungen (Biotoptypenkartierung) zur frühzeitigen Erkennung von evtl. Konflikten mit Schutzgebieten und Habitaten sowie von Tier- / Pflanzenarten (Säugetiere, Vogelarten, Fledermäuse, Reptilien, Amphibien, Insekten, Pflanzen …) sowie eine ausführliche Untersuchung von Vögeln (Amsel, Bachstelze, Blaumeise, Buchfink, Elster, Feldlerche, Goldammer, Grünfink, Hausrotschwanz, Haussperrling, Kohlmeise, Star, Stieglitz etc.), Reptilien und Pflanzen (Dicke Trespe etc.)
    Relevante Auswirkungen sind gem. dem Gutachten nicht zu erwarten.
    Für die Vogelarten Feldlerche und Goldammer werden externe Kompensationsmaßnahmen vorgeschlagen.

    3.    Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur vorangegangen Beteiligung
    Weitere Informationen beinhalten ggf. die Stellungnahmen des Landratsamtes Reutlingen (Untere Naturschutzbehörde, Untere Immissionsschutzbehörde, Untere Wasser- und Bodenschutzbehörde, Untere Landwirtschaftsbehörde etc.) sowie des Regierungspräsidiums Freiburg (Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau) und sonstiger Behörden / Träger öffentlicher Belange.
    Die Anregungen und Bedenken sind soweit sie dem Planungsziel entsprechen im Bebauungsplan berücksichtigt.

    4.    Stellungnahmen der Öffentlichkeit zur frühzeitigen Beteiligung
    Von der Öffentlichkeit wurden bisher 5 Anregungen und Bedenken vorgebracht.
    Zu umweltbezogenen Informationen wurden jedoch keine Anregungen und Bedenken vorgebracht.
     
    Alle umweltbezogenen Informationen sowie die Stellungnahmen und die dazugehörige Abwägung der vorangegangenen Beteiligung werden zusammen mit dem Bebauungsplan ausgelegt.
     
     
    Lageplan Entwurf
     Das Plangebiet liegt am westlichen Ortsrand von Gächingen zwischen den Straßen „Helmut-Käppler-Straße“ und „Wagnerstraße“ im Süden, den Straßen „Falkensteinstraße“ und „Helmut-Käppler-Straße“ im Norden und der „Johannesstraße“ im Osten.
    Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von rund 2,4 ha und ist im nachfolgend abgedruckten Lageplan durch eine dicke schwarz gestrichelte Linie abgegrenzt.
    ageplan_gae
     
     
    Ziel und Zweck der Planung
     Ziel der Planung ist es, in der Gemeinde St. Johann wieder Wohnbaugrundstücke ausweisen und zur Verfügung stellen zu können.
     
     
    Externe Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen
     Dem Bebauungsplan werden folgende externe Ausgleichsmaßnahmen (siehe Übersichtslageplan) zugeordnet:
    • Maßnahme E1 (Blühstreifen / Buntbrachen Feldlerche) auf dem gemeindeeigenen Flst. 2829, Gemarkung Gächingen im Gewann Stützenäcker
    • Maßnahme E2 (Heckensaum Goldammer) auf dem gemeindeeigenen Flst. Flst. 2812, Gemarkung Gächingen im Gewann Braike
     
    ausgleichsflaechen
     
     
    St. Johann, den 29.04.2024
     gez.
     Florian Bauer, Bürgermeister

  • Planunterlagen:
    Planentwurf
    Textteil
    Begründung
    Anlage 1 Umweltbericht
    Anlage 2 Artenschutz
    Abwägungsvorlage zu 2. Offenlage

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ried III“ in St. Johann - Würtingen

  • Nochmalige Beteiligung der Öffentlichkeit
     

    Der Gemeinderat hat am 07.05.2024 in öffentlicher Sitzung den ergänzten Entwurf des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eine nochmalige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen sowie gleichzeitig nach § 4 Abs. 2 BauGB nochmals die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen.
     
    Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der Örtlichen Bauvorschriften kann in der Zeit
     
    vom 20. Mai 2024 bis 21. Juni 2024 - je einschließlich –
     
    von der Öffentlichkeit im Internet unter www.st-johann.de/bauleitplanung eingesehen und abgerufen werden.
     
    Die Planunterlagen liegen während des oben genannten Zeitraums auch beim Bürgermeisteramt St. Johann, Rathaus, Schulstraße 1, 72813 St. Johann - Würtingen, Raum 103, während den üblichen Dienststunden des Bürgermeisteramtes (Montag 8:30 – 12:00 Uhr, Dienstag 8:30 – 12:00 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Donnerstag 8:30 – 12:00 Uhr und 16:00 – 19:00 Uhr, Freitag 8:30 – 12:30 Uhr) öffentlich zur Einsichtnahme aus.
     
    Abgabe von Stellungnahmen
     Im oben genannten Zeitraum können von der Öffentlichkeit (hierzu zählen auch Kinder und Jugendliche) Stellungnahmen u.a. elektronisch (E-Mail an Tim.Bahnmueller(at)st-johann.de), schriftlich (z.B. Brief, Fax) oder mündlich zur Niederschrift unter oben angegebener Adresse vorgebracht werden.
    Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
     
    Über die Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.
    Es wird gebeten die volle Anschrift anzugeben, da das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt wird.
    Alle Äußerungen werden im weiteren Verfahren für die Öffentlichkeit nur in anonymisierter Form zur Verfügung gestellt.
     
    Planunterlagen / umweltbezogene Informationen
     Bestandteile sind der Lageplan und Textteil zum Bebauungsplan, die Örtlichen Bauvorschriften sowie die gemeinsame Begründung des Planungs- & Ingenieurbüros Wahl mit Stand vom 08.06. / 06.11.2022 / 09.05. / 29.08.2023 / 26.04.2024 und der dazugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) vom 26.04.2024.
    Als Anlagen sind ein Umweltbericht und eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung beigefügt.
     
    Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind derzeit verfügbar:
     
    1.    Umweltbericht
    Der Umweltbericht als Anlage zur Begründung enthält Aussagen und Untersuchungen zu den Planungsinhalten und Planungszielen, zu Umweltschutzzielen aus übergeordneten Fachgesetzen und Fachplanungen sowie ihre Berücksichtigung, zur Bestandsaufnahme und Bewertung des Umweltzustandes und der Umweltmerkmale sowie der Bewertung der Umweltauswirkungen für die Schutzgüter Mensch / Menschliche Gesundheit / Bevölkerung, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Natura 2000 Gebiete (FFH- und Vogelschutzgebiete etc.), Boden, Wasser (Grund- und Oberflächenwasser), Klima und Luft, Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter, Stör- und Unfallrisiken, den Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern sowie Entwicklungsprognosen des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Planung (Nullvariante).
    Der Umweltbericht enthält einen integrierten Grünordnungsplan, in dem Maßnahmen zur Vermeidung, Minderung und Ausgleich der nachteiligen Umweltauswirkungen sowie von Eingriffen in die genannten Schutzgüter innerhalb des Geltungsbereiches aufgeführt sind.
    Zur Kompensation sind auch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen außerhalb des Geltungsbereiches vorgesehen.
    Im Umweltbericht ist dargestellt, dass bei Durchführung der Planung und der festgesetzten Maßnahmen davon auszugehen ist, dass keine erheblich nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter verbleiben.
    2.    spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
    Die artenschutzrechtliche Prüfung als Anlage zum Umweltbericht enthält Aussagen und Untersuchungen (Biotoptypenkartierung) zur frühzeitigen Erkennung von evtl. Konflikten mit Tier- und / oder Pflanzenarten (Säugetiere, Lurche, Reptilien, Fische, Libellen, Käfer, Tag- und Nachtfalter, Heuschrecken, Schnecken, Muscheln und Gefäßpflanzen) sowie eine ausführliche Untersuchung von Vögeln und Fledermäusen.
    Relevante Auswirkungen sind gem. dem Gutachten nicht zu erwarten.

    3. Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange zu vorangegangenen Beteiligungen
    Weitere Informationen beinhalten ggf. die Stellungnahmen des Landratsamtes Reutlingen (Untere Naturschutzbehörde, Untere Immissionsschutzbehörde, Untere Wasser- und Bodenschutzbehörde, Untere Landwirtschaftsbehörde etc.) sowie des Regierungspräsidiums Freiburg (Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau) und sonstiger Behörden / Träger öffentlicher Belange.
    Die Anregungen und Bedenken sind soweit sie dem Planungsziel entsprechen im Bebauungsplan berücksichtigt.

    4. Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu vorangegangenen Beteiligungen
    Von der Öffentlichkeit wurden bisher keine Anregungen und Bedenken zu umweltbezogenen Informationen vorgebracht.
     
    Alle umweltbezogenen Informationen sowie die Stellungnahmen und die dazugehörige Abwägung zur vorherigen Beteiligung werden zusammen mit dem Bebauungsplan ausgelegt.
     
    Planungsziele
     Ziel dieser Planung ist es, im Anschluss an das vorhandene Gewerbegebiet eine dringend benötigte Betriebserweiterung für ein im Gebiet bereits ansässiges Unternehmen zu schaffen.
    Nachdem in dem bisherigen Gewerbegebiet keine Flächen mehr zur Verfügung stehen, ist beabsichtigt, in dem direkt angrenzenden Bereich nach Westen eine entsprechende Erweiterung vorzunehmen.
    Darüber hinaus soll mit dieser Planung unter Berücksichtigung von ökologischen und landschaftsschützenden Belangen eine homogene, aufeinander abgestimmte, hochwertige und für diesen Bedarf zweckdienliche Bebauung sowie eine sehr gute und verträgliche Einbindung in die landschaftliche Gesamtsituation ermöglicht werden. Die Aufstellung des Bebauungsplanes ist notwendig, um die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen hierfür zu schaffen.
     
    Geltungsbereich / Lageplan
     Das Plangebiet liegt am nordwestlichen Ortsrand von Würtingen, westlich der „Riedstraße" und nördlich der Verlängerung des „Rollenbühlweg" und soll das bestehende Gewerbegebiet „Ried" nach Westen erweitern.
    Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von rund 1,5 ha ist im nachfolgend abgedruckten Lageplan durch eine dicke schwarz gestrichelte Linie abgegrenzt.
     BPlan_Gewerbegebiet_Ried_III_-_Entwurf_4.2

     
    Externe Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen
     Dem Bebauungsplan werden folgende externe Ausgleichsmaßnahmen (siehe Übersichtslageplan) zugeordnet:

    Maßnahme A1
    Umwandlung einer Ackerfläche in Grünland, Standort Flst. 4632 (Gemarkung Würtingen) mit ca. 14.130 m² (gemeindeeigenes Grundstück).

    Maßnahme A2
    Aufbau Waldmantel, Standort Flst. 4632 (Gemarkung Würtingen), westlicher Rand mit ca. 1.340 m² (gemeindeeigenes Grundstück).

    Maßnahme A3
    Anpflanzung Baumreihe, Standort Flst. 4632 (Gemarkung Würtingen), nördlicher Teil mit ca. 1.995 m² (gemeindeeigenes Grundstück).
     
    Übersichtslageplan externe Ausgleichsmaßnahmen
    Lageplan_Ausgleichsmassnahme
     
    St. Johann, den 13.05.2024
     
    gez.
    Florian Bauer, Bürgermeister

     

  • Planunterlagen
    Entwurf Bebauungsplan Gewergebiet Ried III
    Entwurf Textteil
    Entwurf Begründung
    VEP Gewerbegebeit Ried III
    Anlage 1 - Umweltbericht
    Anlage 2 - Artenschutz
    Abwägung 2. Offenlage