Beschluss

Gemeinderatssitzung 07.07.2021

Sitzungstermin:
Mi, 07.07.2021
Sitzungsbeginn:
Bitte Uhrzeit beachten!
Gremium:

Zu der am Mittwoch, den 07. Juli 2021 um 17.00 Uhr in der Gemeindehalle in St. Johann-Würtingen stattfindenden Gemeinderatssitzung, zu der die Ortschaftsräte eingeladen sind, ergeht hiermit öffentliche Einladung.

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Sitzungsort
Gemeindehalle in St. Johann-Würtingen
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Tagesordnung
TOP 1
Einwohnerfragestunde
TOP 2
Informationen des Bürgermeisters/Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
TOP 3
Bericht zur Situation der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde St. Johann Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021 / 2022

TOP 4
Neufestsetzung und Anpassung der Elternbeiträge für die und die Schulkindbetreuung
in der Gemeinde St.Johann

TOP 5
Regelungen zu den Elternbeiträgen während der coronabedingten Schließzeiten
im 2. Kindergartenhalbjahr 2020/2021 für die Kindertageseinrichtungen und die Schulkindbetreuung in der Gemeinde St. Johannn

TOP 6
Anbau, Sanierung und Erweiterung der Grund- und Werkrealschule St. Johann
hier: Vergabe der Fachplanungsleistungen

TOP 7
Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl am 26. September 2021
TOP 8
Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie in der Gemeinde St. Johann
hier: Vergabe der Aufbereitung der Bebauungspläne

TOP 9
Austausch von Wasserzählern
hier: Vergabe der Arbeiten

TOP 10
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes „Hinter der Kirche Mitte“ in St. Johann-Gächingen und Erlass einer Satzung über die Örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich dieses Bebauungsplanes, Verfahren gem. § 13b BauGB
hier: 10.1 Billigung des Planentwurfes samt Textteil (Planungsrechtliche Festsetzungen und Hinweise) und Begründung
10.2 Billigung des Entwurfs der Örtlichen Bauvorschriften samt Lageplan und Begründung

TOP 11
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes „Öschlestraße Nord“ in St. Johann-Würtingen und Erlass einer Satzung über die
Örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich dieses Bebauungsplanes, Verfahren gem. § 13b BauGB
hier: 11.1 Billigung des Planentwurfes samt Textteil (Planungsrechtliche Festsetzungen und Hinweise) und Begründung
11.2 Billigung des Entwurfs der Örtlichen Bauvorschriften samt Lageplan und Begründung

TOP 12
Bauanträge
- Umbau/Anbau eines Laufstalles für Pferde an vorhandenen Pferdestall auf dem Flst. 22, Kirchbergstraße/Hintere Straße in Lonsingen
Zur Kenntnis
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Flst. 1232, Weißdornstr. 8 in Bleichstetten

TOP 13
Verschiedenes
TOP 14
Anfragen/Sonstiges
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Protokoll