Beschluss

Gemeinderatssitzung 02.12.2021

Sitzungstermin:
Do, 02.12.2021
Gremium:

Zu der am Donnerstag, den 02. Dezember 2021 um 19.30 Uhr in der Gemeindehalle in St. Johann-Würtingen stattfindenden Gemeinderatssitzung ergeht hiermit öffentliche Einladung.

Für die Dauer der Sitzung gelten für Ratsmitglieder, sonstige Teilnehmende und Besucherinnen und Besucher die 3-G-Regeln (geimpft, genesen, getestet). Entsprechende Nachweise sind eigenständig zu erbringen und werden vor Sitzungsbeginn kontrolliert.

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Sitzungsort
Gemeindehalle in St. Johann-Würtingen
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Tagesordnung
TOP 1
Informationen des Bürgermeisters/ Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
TOP 2
Einwohnerfragestunde
TOP 3
Ausbau und Sanierung der Kurze Straße und Ortsdurchfahrt Würtingen
hier: Projektvorstellung und Ausschreibung Kurze Straße

TOP 4
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Ortszentrum Kirche I, 1. Änderung“ in St. Johann-Bleichstetten
hier: 4.1 Beratung und Beschlussfassung (Abwägung) über die vorliegenden Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Behörden-/Träger öffentlicher Belange (TÖB) und der Öffentlichkeit
4.2 Satzungsbeschluss Bebauungsplan
4.3 Satzungsbeschluss Örtliche Bauvorschriften

TOP 5
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Strangen, 3. Änderung“ in St. Johann-Bleichstetten
hier: 5.1 Beratung und Beschlussfassung (Abwägung) über die vorliegenden Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Behörden-/Träger öffentlicher Belange (TÖB) und der Öffentlichkeit
5.2 Änderung des Verfahrensnamens
5.3 Billigung des geänderten Entwurfs und erneute Beteiligung der Behörden/ Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

TOP 6
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Oberer Hartberg, 1. Änderung“ in St. Johann-Würtingen - 3. Offenlage
hier: 6.1 Beratung und Beschlussfassung (Abwägung) über die vorliegenden Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Behörden-/Träger öffentlicher Belange (TÖB) und der Öffentlichkeit
6.2 Billigung des geänderten Entwurfs und erneute Beteiligung/Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

TOP 7
Anbau, Sanierung und Erweiterung der Grund- und Werkrealschule St. Johann
hier: Vergabe der Fachplanungsleistung Tragwerksplanung

TOP 8
Digitalpakt Schule
hier: Anschaffung weiterer Schülertablets

TOP 9
Netzbetriebsausschreibung im Bereich Breitband
TOP 10
Erarbeitung von Vergaberichtlinien zum Verkauf von gemeindlichen Wohnbauplätzen
hier: Festlegung einzelner Kriterien

TOP 11
Nutzung der Vergabeplattform Baupilot zum Verkauf von gemeindlichen Wohnbauplätzen
TOP 12
Bauanträge
- Anbau Vordach an Wareneingang, Flst. 1833, Forchenstr. 50 in St. Johann-Lonsingen
- Errichtung von Bürocontainer, Flst. 1833, Forchenstr. 50 in St. Johann-Lonsingen
- Neubau Halle mit Garage, Flst. 295, Schillerstraße in St. JohannWürtingen

TOP 13
Verschiedenes
TOP 14
Anfragen/Sonstiges